Ohne Wehrpflicht kein Zivildienst
Von Jörg Nielsen (epd)
Oldenburg/Frankfurt a.M. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat das bislang Undenkbare gesagt und eine “Aussetzung” der Wehrpflicht vorgeschlagen. Derzeit wird im Verteidigungsministerium geprüft, welche Konsequenzen das für die Landesverteidigung hätte. Doch das ist nur die eine Seite der Medaille: Wenn die Wehrpflicht wegfiele, gäbe es auch keine Zivildienstleistenden mehr. Das hätte finanzielle Folgen und würde die Wohlfahrtsverbände vor große Herausforderungen stellen.
Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scheint sich aus Kostengründen mit der Idee anfreunden zu können. Am vergangenen Freitag sagte sie der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” über den Verteidigungsminister: “Ich habe gesagt: Er soll und darf über alles nachdenken.”
Geprüft wird auch im Bundesfamilienministerium. Denn wenn keine Soldaten mehr eingezogen werden, können auch keine Zivis mehr zum Dienst verpflichtet werden: “Als Wehrersatzdienst folgt der Zivildienst dem Wehrdienst”, heißt es aus dem Ministerium. Alles Weitere müsse der Gesetzgeber klären. Das Bundesamt für den Zivildienst zog im vergangenen Jahr rund 90.500 Kriegsdienstverweigerer zum Dienst ein.
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